Rechtshinweis

Movielearn™, das Logo von Movielearn, Learn English with Movies!™ sind Warenzeichen und Dienstleistungsmarken der Movielearn Systems PTE. Ltd. Patente für Movielearn Systems Pte. Ltd. wurden angemeldet. Alle Rechte vorbehalten. Cleverlearn® und das Logo von Cleverlearn sind eingetragene Warenzeichen der Cleverlearn Ltd. und werden unter der Lizenz und mit der Erlaubnis von Cleverlearn Ltd. verwendet.

Allgemeine Vertragsbedingungen

Diese Vereinbarung besteht zwischen Movielearn Systems PTE. Ltd. ("Movielearn") und Ihnen ("Sie", "Ihnen", "Ihr" oder der "Nutzer"), als autorisierter Nutzer der von Movielearn angebotenen Dienste und regelt die allgemeinen Bedingungen Ihrer Nutzung der von Movielearn angebotenen Dienste und den Zugriff auf die Website. Movielearn bietet über die Website www.movielearn.com (die "Website") eine zum Patent angemeldete Englischlern-Software (die "Movielearn-Software") an. Mit dem Besuch der Website und/oder der Nutzung der Movielearn-Software bestätigt der Nutzer, dass er einverstanden ist mit und vertraglich gebunden durch (i) alle Nutzungsbedingungen, die in dieser Vereinbarung dargestellt werden, (ii) alle Regelungen, Methoden und allgemeine Nutzungsbedingungen, die auf der Website, oder einer Website von Dritten, die in unserem Auftrag die Movielearn-Software vertreiben, veröffentlicht werden und (iii) Lizenzvereinbarungen für die Movielearn-Software und (iv) die Datenschutzrichtlinien.

Diese Vereinbarung, zusammen mit jeder Endlizenzvereinbarung, Datenschutzrichtlinie, Einsatzregelung, Methode, Preisliste, Nutzungsbedingung oder jedem anderen Dokument, das auf der Seite vorkommt oder dort ausdrücklich als Referenz genannt wird, stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Movielearn und dem Nutzer dar und ersetzt alle vorherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien, die das Thema dieser Vereinbarung betreffen. Ohne das Vorstehende einzuschränken muss Ihre Nutzung der Movielearn-Software entsprechend einer separaten Nutzungsvereinbarung, die die Nutzung solcher Software regelt, erfolgen.

1. Benutzerkonteninformation

   Wenn der Nutzer für ein bestimmtes Produkt oder einen bestimmten Dienst, das oder der von Movielearn angeboten wird, ein Benutzerkonto eröffnen muss, muss er den Anmeldeprozess abschließen und Movielearn die aktuellen, vollständigen und richtigen Informationen geben, wie sie auf dem Anmeldeformular verlangt werden. Der Nutzer kann gebeten werden, ein Passwort und einen Benutzernamen zu erstellen. Für die vertrauliche Aufbewahrung des Passwortes und die vertrauliche Nutzung des Benutzerkontos ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Benutzername des Nutzers darf nicht rassistisch, gotteslästerlich, grausam oder auf andere Weise anstößig sein. Weiterhin ist der Nutzer für alle Aktivitäten, die über sein Benutzerkonto laufen, vollständig verantwortlich. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, Movielearn sofort zu benachrichtigen, wenn eine unerlaubte Nutzung des Benutzerkontos oder eine andere Sicherheitslücke eintritt. Movielearn kann für einen Verlust, den der Nutzer aufgrund der Fremdnutzung seines Passwortes oder Benutzerkontos erleidet - sowohl mit als auch ohne das Wissen des Nutzers - nicht haftbar gemacht werden. Der Nutzer kann jedoch für einen Verlust haftbar gemacht werden, den Movielearn oder ein Dritter erlitten hat, weil jemand anderes sein Benutzerkonto oder Passwort verwendet hat. Der Nutzer darf das Benutzerkonto einer anderen Person ohne Erlaubnis des Kontoinhabers zu keiner Zeit nutzen.

2. Rechnungslegung

   (a) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden für alle Kosten aufzukommen, die für die Nutzung der Movielearn-Software und der enthaltenen Filme von Movielearn oder Dritten, die diese vertreiben, anfallen. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, Umsatzsteuer oder andere Steuer, außer dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Movielearn behält sich das Recht vor, die Preise zu verändern.
   Movielearn hat das Recht, jegliche Kosten und Gebühren, die entstehen, wenn Ihre Kredit- oder Debitkarte zurückgewiesen wird, oder der Bankeinzug nicht gestattet wird oder wenn vorhergehende Zahlungen, von denen Movielearn ausging, dass sie in Ordnung waren, zurückerstattet werden müssen, einzufordern.
   
   Movielearn hat das Recht, jegliche Gebühren, Schäden oder andere Aufwendungen, die entstehen, wenn Sie die Movielearn-Software nicht oder nicht rechtzeitig bezahlen, einzufordern. Dies beinhaltet auch die Gebühren von Banken (Gebühr zur Rückerstattung bei Bankeinzug oder Kreditkartenzahlung), die Movielearn in Rechnung gestellt werden, und/oder Sammelgebühren und Aufwendungen, Gerichtskosten und Anwaltskosten.

3. Keine kommerzielle Nutzung

   Kein Nutzer darf ohne schriftliche Einverständnis von Movielearn die von Movielearn auf der Website oder in der Movielearn-Software angebotenen Informationen reproduzieren oder auf andere Weise kommerziell nutzen. Infolgedessen, darf kein Nutzer ohne eine Einverständnis die Daten, die aufgrund der Nutzung von Movielearn-Software erhalten wurden, weiterverkaufen oder kommerziell nutzen. Ihr Recht, die Movielearn-Software zu nutzen, gilt nur für Sie persönlich und Sie erklären sich hiermit einverstanden, die Nutzung von Movielearn-Software nicht weiterzuverkaufen. Die Nutzung der Services, der Zugang zur Website oder Software für kommerzielle Zwecke, einschließlich Werbung, Promotion oder Marketing für Mitglieder oder Dritte ist untersagt.
   
   Wenn nicht ausdrücklich schriftlich zwischen dem Nutzer und Movielearn vereinbart, darf Material von dieser Website in keiner Weise kopiert, vervielfacht, verändert, reproduziert, wieder veröffentlicht, hochgeladen, bekannt gemacht, übertragen oder verteilt werden, außer der Nutzer verwendet die Movielearn-Website für seinen persönlichen nichtkommerziellen Gebrauch und verletzt kein Urheberrecht oder andere Eigentumsrechte. Folgendes ist dem Nutzer unter jeden Umständen untersagt: Die Nutzung des Inhaltes der Seite für: den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung; Bewerbung von oder Bitte um Geldmittel, Waren oder Dienste; jeder abgeleitete Nutzen; jedes Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen; jedes Nachahmen der Software; gezielte Datensuche, Automaten oder ähnliche Werkzeuge für das Erfassen und Extrahieren von Daten. Die Veränderung des Inhalts oder die Nutzung des Inhalts für andere Zwecke stellt eine Verletzung des Urheberrechts von Movielearn und von anderen Eigentumsrechten dar.

4. Geistiges Eigentum

   (i) Movielearn hat die Inhalte dieser Website als Sammelurheberrecht urheberrechtlich geschützt; Reproduktionen, Weiterverteilung oder Veröffentlichung des Inhalts sind ohne ausdrückliche schriftliche Einverständniserklärung von Movielearn verboten. (ii) Die Movielearn-Software und die enthaltenen Filme, die von Dritten im DVD-Format vertrieben, lizenziert oder verkauft werden und zur Movielearn-Software gehören, sind urheberrechtlich geschützte Werke von Movielearn, oder Dritten und auch durch die Gesetze für geistiges Eigentum der USA und verschiedener Länder weltweit geschützt. Urheberrecht © Movielearn Systems PTE. Ltd. 2005. (iii) Movielearn-Software. Patente sind angemeldet. Alle Rechte vorbehalten, Movielearn Systems PTE. Ltd. Die Nutzung der Movielearn-Software wird durch die Bedingungen der Endbenutzervereinbarung, die diesem Produkt beiliegt ("Nutzungsvertrag"), geregelt. Der Nutzer kann die Movielearn-Software erst installieren, wenn er vorher den Bedingungen des Nutzungsvertrages zugestimmt hat.
   
   Die Namen und Logos von Produkten und Dienstleistungen von Movielearn sind Markenzeichen und Dienstleistungsmarken von Movielearn und durch die Gesetze über das geistige Eigentum der USA und einiger anderer Länder weltweit geschützt. Die Nutzung oder Reproduktion ohne ausdrückliche Zustimmung wird strafrechtlich verfolgt, das Gesetz wird dabei in vollem Rahmen ausgeschöpft. Weiterhin können die Website und die Movielearn-Software (einschließlich der enthaltenen Filme) Material von Dritten beinhalten, das durch das Urheberrecht, Warenzeichen oder andere Gesetze geschützt ist. Die Nutzung oder Reproduktion dieser Inhalte ohne ausdrückliche Zustimmung wird strafrechtlich verfolgt, das Gesetz wird dabei in vollem Rahmen ausgeschöpft.

5. Kinder- und Jugendschutz

   Vor dem Kauf von Movielearn-Software oder anderen Produkten von Movilearn müssen Kinder immer ihre Eltern oder einen gesetzlichen Vertreter um Erlaubnis fragen und über eine nachweisliche Zustimmung eines Elternteils oder gesetzlichen Vertreters verfügen bzw. diesen vorlegen. Wenn Movielearn feststellt, dass die Information von einem Kind ohne die Erlaubnis eines Elternteils oder gesetzlichen Vertreters gestellt wurde, schließt Movielearn sofort das Konto und löscht die Informationen aus der Datenbank.

6. Informationsnutzung

   Durch die Weiterleitung von Informationen an Movielearn erteilt jeder Nutzer Movielearn die Erlaubnis, diese Informationen in Übereinstimmung mit und gemäß der Datenschutzrichtlinien von Movielearn zu nutzen, wenn der Nutzer Movielearn nicht vor so einer Verwendung per E-Mail eine Beschränkung dieser Nutzung übermittelt.

7. Schadenersatz

   Jeder Nutzer stellt hiermit Movielearn, die Tochterunternehmen, Filialen, Mitarbeiter, Berater, Beauftragte und Vertreter und alle Lizenzgeber und Dienstleister von allen Haftbarkeiten, Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren) und Schäden, die aus der Nutzung der vom Nutzer angegebenen Informationen entstehen könnten, frei. Weiterhin erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, Movielearn und alle Lizenzgeber und Dienstleister von allen Haftbarkeiten, Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren) und Schäden, die aus Forderungen bezüglich der Nutzung von der Movielearn-Software entstehen könnten, einschließlich jeder Verletzung dieser Vereinbarung oder einer anderen auf dieser Seite veröffentlichten Vereinbarung, Regelung oder Nutzungsbedingung von Movielearn oder Movielearn-Software, von Seiten des Nutzers oder einer anderen Person, die Ihr Konto benutzt, und von allen Ansprüchen wegen Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung der Datenschutz- oder Werberechte, jedem Verlust von Diensten durch andere Kunden, jeder Verletzung geistigen Eigentums oder anderer Rechte Dritter zu befreien.

8. Inhalt

   Movielearn übernimmt für die Überprüfung des Inhalts von Informationen, die vom Nutzer gestellt wurden, keine Verantwortung, unter anderem auch nicht für Informationen, die durch Links auf andere Websites und durch die Verwendung von Movielearn-Software erhalten werden; der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Movielearn für solchen Inhalt nicht haftbar gemacht werden kann.

9. Einhaltung von Gesetzen

   Die Nutzung der Movielearn-Software und der Zugang zur Website unterliegen allen gültigen örtlichen, staatlichen, nationalen und internationalen Gesetzen und Regelungen (unter anderem über Geldeinziehung, Exportkontrolle, Verbraucherschutz, ungerechten Wettbewerb, Anti-Diskriminierung oder falsche Werbung). Jeder Nutzer erklärt sich damit einverstanden:
   
   (a) Alle Gesetze bezüglich der Übertragung von technischen Daten einzuhalten;
   
   (b) Movielearn-Software odfer die Website nicht für illegale Zwecke zu verwenden oder Anweisungen für illegale oder gefährliche Aktivitäten zu geben;
   
   (c) Netzwerke, die mit der Website oder Movielearn-Software verbunden sind, nicht zu stören oder zu unterbrechen;
   
   (d) Alle Regelungen, Vereinbarungen und Prozeduren von Netzwerken, die mit der Website oder Movielearn-Software verbunden sind, einzuhalten;
   
   (e) Die Movielearn-Software oder Website nicht zu nutzen, um das Urheberrecht, Patent, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnis oder andere Eigentumsrechte oder Rechte der Veröffentlichung oder Datenschutzrechte eines Dritten zu verletzen oder wissentlich Informationen zu erhalten, die im Zusammenhang stehen mit (oder Links einschließen zu) Pornografie, illegal kopierter Software und/oder Computerspielen oder anderen gefälschten Waren;
   
   (f) Kein auf irgendeine Weise unrechtmäßiges, belästigendes, beleidigendes, bedrohendes, schädliches, vulgäres, pornografisches, obszönes oder auf andere Art unzulässiges Material zu übertragen;
   
   (g) Kein Material zu übertragen, das ein Verhalten fördert, das eine Straftat darstellen könnte, zivilrechtliche Haftung zur Folge haben oder auf andere Weise anwendbares örtliches, staatliches, nationales oder internationales Gesetz oder vergleichbare Verordnungen verletzen könnte;
   
   (h) Die Website nicht für Kettenbriefe, Schneeballsysteme, unerwünschte E-Mails, SPAM oder die Nutzung von Verteilerlisten mit einer Person, die nicht ausdrücklich ihr Einverständnis erteilt hat, in so einen Prozess integriert zu werden, zu verwenden und erklärt sich weiterhin damit einverstanden, nicht zu versuchen, unerlaubten Zugriff auf andere Computersysteme zu nehmen. Nutzer dürfen die Nutzung der Movielearn-Software und der Website anderer Kunden nicht beeinträchtigen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, keine Links zu Internetadressen zu schalten, keine Informationen über andere, inklusiv E-Mail-Adressen zu sammeln oder diese herunterzuladen oder auf andere Weise zu kopieren oder (egal ob kostenpflichtig oder nicht) einer Person oder einem Unternehmen eine Nutzerliste von Movielearn oder andere Nutzerinformationen oder Teile davon anzubieten;
   
   (i) Die Movielearn-Website, Netzwerke oder Server dürfen nicht verwendet werden, um SPAM oder andere unerwünschte Massen-E-Mails zu übermitteln. Wenn der tatsächliche Schaden nicht eindeutig errechnet werden kann, erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, Movielearn Schadenersatz in Höhe von USD10 für jede SPAM-E-Mail oder unerwünschte E-Mail zu zahlen, die vom Nutzer oder im Zusammenhang mit dem Nutzer geschickt wurde, ansonsten erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, den tatsächlichen Schaden, den Movielearn erlitten hat, zu zahlen, soweit solche tatsächlichen Schäden eindeutig errechnet werden können.
   
   Movielearn behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto jeder Person, die gegen diese Vereinbarung oder gegen die Regelungen und Paragraphen in dieser Vereinbarung, in den Datenschutzrichtlinien oder in der Lizenzvereinbarung verstößt, zu sperren.

10. Zusätzliche Urheberrechtserklärung

    Movielearn Systems PTE. Ltd. besitzt, schützt und stärkt das Urheberrecht für seine eigenen schöpferischen Werke und respektiert das geistige Eigentum Anderer. Diese Seite enthält Material von Dritten und Links zu Seiten, Portalen und Verzeichnissen Dritter. Infolgedessen werden Materialien von Dritten, die nicht im Besitz oder unter der Kontrolle von Movielearn sind, in die Seite eingefügt oder mit dieser verlinkt oder durch diese gespeichert oder über sie übermittelt. Nach bestem Wissen und Gewissen Movielearns verletzen diese Materialien nicht die Urheberrechte Anderer. Bei Erhalt einer ordnungsgemäßen Anzeige wegen Rechtswidrigkeit des Materials wird Movielearn sofort diesem Anspruch zwischen der benachrichtigenden Partei und dem vermeintlichen Rechtsverletzer, der die besagten Materialien gestellt hat, nachgehen und, wenn möglich, den Zugang zu den Materialien, die als rechtswidrig bezeichnet werden, entfernen oder unwirksam machen oder die Links zu diesem Material entfernen oder unwirksam machen.
    Es ist Grundsatz von Movielearn, die Beziehungen zu Dritten, die wiederholt gegen die Urheberrechte, in Bezug auf die Movielearn-Website, Anwendung, Links, Kommunikationssystemen oder Netzwerken, verstoßen, zu beenden.

11. Änderungen in der Vereinbarung

    Diese Vereinbarung kann von Movielearn jederzeit durch Veröffentlichung auf der Seite oder Information an jeden Nutzer per E-Mail an die zuletzt an Movielearn kommunizierte E-Mail-Adresse geändert werden. DER NUTZER IST DAFÜR VERANTWORTLICH, SICH REGELMÄSSIG AUF DER WEBSITE ZU INFORMIEREN, UM VON SOLCHEN ÄNDERUNGEN RECHTZEITIG KENNTNIS ZU NEHMEN. ES WIRD ANGENOMMEN, DASS DER NUTZER DURCH FORTDAUERNDEN GEBRAUCH DER WEBSITE NACH DER BEKANNTGABE SO EINER ÄNDERUNG ODER INFORMATIONEN ÜBER ÄNDERUNGEN, DIE IHM PER EMAIL ZUGESCHICKT WURDEN, DIESE AKZEPTIERT HAT.

12. Abtretung

    Movielearn kann diese Vereinbarung bei einem Verkauf des ganzen oder fast ganzen Bestands oder aller oder Teile der Vermögensanteile an einen Dritten abtreten.

13. Haftungsausschluss; Haftungsbeschränkung

    JEDER NUTZER ERKLÄRT SICH AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE NUTZUNG DER WEBSITE, DER MOVIELEARN-SOFTWARE UND DER FILME DAS ALLEINIGE RISIKO DES NUTZERS IST. WEDER MOVIELEARN NOCH EINER DER LIZENZGEBER, MITARBEITER ODER BEAUFTRAGTEN GARANTIEREN, DASS DIESE WEBSITE ODER DIE MOVIELEARN-SOFTWARE UNUNTERBROCHEN ZUGÄNGLICH ODER FEHLERLOS SIND UND WEDER MOVIELEARN NOCH DIE LIZENZGEBER ODER DIENSTLEISTER KÖNNEN AUF IRGENDEINE WEISE ODER DURCH IRGENDWELCHE MITTEL FÜR KOMMUNIKATIONSSCHWIERIGKEITEN, DIE ZU EINER UNTERBRECHUNG ODER VERFÜGBARKEIT DER WEBSITE ODER MOVIELEARN-SOFTWARE FÜHREN, HAFTBAR GEMACHT WERDEN, WEDER DIREKT NOCH INDIREKT. MOVIELEARN UND SEINE LIZENZGEBER, MITARBEITER ODER BEAUFTRAGTE GEBEN KEINE GARANTIE BETREFFEND DER FOLGEN DER NUTZUNG DER WEBSITE, MOVIELEARN-SOFTWARE ODER DER FILME.
    
    DIE WEBSITE, DIE MOVIELEARN SOFTWARE UND FILME WERDEN OHNE GEWÄHR ODER GARANTIEN IRGENDEINER ART - WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH INNELIEGEND - VERTRIEBEN, UNTER ANDEREM GIBT ES KEINE RECHTSMÄNGELHAFTUNG ODER GESETZLICHE MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG ODER EIGNUNGSGARANTIE FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER ANDERES, AUSSER DEN GARANTIEN, DIE IN DEN AUF DERARTIGE SOFTWARE UND DIENSTLEISTUNGEN ANWENDBAREN GESETZEN IMPLIZIERT SIND UND NICHT AUSGESCHLOSSEN, EINGESCHRÄNKT ODER VERÄNDERT WERDEN KÖNNEN.
    
    WEDER MOVIELEARN NOCH IRGENDEINE ANDERE PERSON, DIE AN DER ERSTELLUNG, PRODUKTION ODER AUSLIEFERUNG DER WEBSITE ODER DER MOVIELARN-SOFTWARE BETEILIGT IST ODER WAR, KANN FÜR DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE ODER FOLGLICHE SCHÄDEN HAFTBAR GEMACHT WERDEN, DIE AUS DER VERWENDUNG DER WEBSITE ODER DER MOVIELEARN-SOFTWARE ODER AUS IRGENDEINER LÜCKE EINER GARANTIE ENTSTEHEN, UND DER NUTZER VERZICHTET HIERMIT AUF JEGLICHE RECHTSANSPRÜCHE, SOWOHL AUF DIE, DIE AUF DEM VERTRAG, ALS AUCH AUF DIE, DIE AUF DEM GESETZ ODER ANDEREN GRUNDLAGEN BASIEREN, AUCH WENN MOVIELEARN ODER EIN ANDERER LIZENZGEBER
    
    ODER DIENSTLEISTER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT VON SCHÄDEN INFORMIERT WURDE.
    
    DIE VOLLSTÄNDIGE HAFTBARKEIT VON MOVIELEARN UND SEINEN LIZENZGEBERN UND DIENSTLEISTERN UND DAS EINZIGE RECHTSMITTEL DES NUTZERS BEZÜGLICH DER NUTZUNG DIESER WEBSITE UND DER MOVIELEARN-SOFTWARE ODER JEDER LÜCKE IN DIESER VEREINBARUNG SIND AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT, DEN DER NUTZER FÜR DIE NUTZUNG DIESER WEBSITE ODER DER MOVIELEARN-SOFTWARE GEZAHLT HAT.
    
    HIERMIT BEFREIT DER NUTZER MOVIELEARN UND ALLE SEINE LIZENZGEBER, BERATER UND DIENSTLEISTER VON ALLEN VERPFLICHTUNGEN, HAFTBARKEITEN UND ANSPRÜCHEN, DIE ÜBER DIESE BESCHRÄNKUNG HINAUSGEHEN.

14. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

    Die Gesetze aus Singapur, mit Ausnahme der Conflicts-of-Law-Regelungen, regeln alle Angelegenheiten bezüglich dieser Vereinbarung und der Nutzung dieser Website, der Movielearn-Software und enthaltenen Filme. Auf die United Nations Convention über Verträge des internationalen Verkaufs von Waren wird ausdrücklich verzichtet. Gerichtsstand für jede Kontroverse oder Streitigkeit, die aus dieser Vereinbarung oder aus der Auslegung einer der enthaltenen Klauseln oder einer Handlung oder Untätigkeit einer der Parteien entsteht, ist Singapur. Der erfolgreichen Partei in jedem Prozess oder Rechtstreit in Verbindung mit dieser Vereinbarung oder den Dienstleistungen werden angemessene Kosten und Anwaltsgebühren zuerkannt.

15. Verschiedenes

    Wenn irgendeine Bestimmung dieser Vereinbarung unter anwendbarem Recht ungültig oder nicht durchsetzbar ist, wird diese Bestimmung soweit verändert als notwendig, damit sie gültig und durchsetzbar wird; die anderen Bestimmungen dieser Vereinbarung bleiben unberührt. Das Unterlassen von Movielearn, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Vereinbarung auszuüben oder durchzusetzen stellt keinen Verzicht auf so ein Recht oder so eine Bestimmung dar. Die Überschriften der Absätze in dieser Vereinbarung dienen nur der Einfachheit und haben keine gesetzliche oder vertragliche Wirkung. Diese Vereinbarung kann nicht anders abgeändert werden, als in dieser Vereinbarung vorgesehen. Diese Vereinbarung oder darin vorkommende Rechte dürfen nicht abgetreten oder übertragen werden; Jeder Versuch, das zu tun, ist nichtig.